AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) der Erwachsenenbildung 
im Ev. Kirchenkreis Siegen-Wittgenstein

 

§ 1 Teilnahmebedingungen

 

1. Die Veranstaltungen der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises sind für alle Menschen offen.

 

2. Die Teilnahme an einzelnen Veranstaltungen kann jedoch die Erfüllung veranstaltungs-spezifischer Teilnahmebedingungen voraussetzen, sofern dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist. Diese besonderen Teilnahmevoraussetzungen sind im jeweiligen Veranstaltungsprogramm ausdrücklich genannt.

 

 

§ 2 Teilnahmegebühren

 

Die Teilnahmegebühren der jeweiligen Veranstaltungen sind im Jahresprogramm, in den Einzelausschreibungen (Flyer) und auf der Homepage der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein (www.kk-siwi.de/Erwachsenenbildung) angegeben.

 

 

§ 3 Anmeldung

 

1. Die Anmeldungen sollten schriftlich oder telefonisch erfolgen und werden in der zeitlichen Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Nach der Anmeldung erhalten die Teilnehmenden eine verbindliche Anmeldebestätigung.

 

 

§ 4 Zahlung

 

1. Die Teilnahmegebühren für die jeweiligen Veranstaltungen sind nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Tagen auf das Konto der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein oder des jeweils angegebenen Kooperationspartners unter Angabe des Kassenzeichens und der Rechnungsnummer zu überweisen. 

 

2. Für einzelne Veranstaltungen gelten besondere Zahlungsbedingungenen, die in dem jeweiligen Veranstaltungsprogramm (Flyer) ausdrücklich genannt sind.

 

 

 

§ 5 Rücktritt der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein

 

Die Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein ist berechtigt, im Einzelfall von der Durchführung einer Veranstaltung zurückzutreten, wenn die notwendige Mindestteilnehmerzahl von 8 Teilnehmenden nicht erreicht wird oder in Fällen, die eine Durchführung der Veranstaltung aus wichtigen Gründen unmöglich machen (z. B. eine kurzfristige Erkrankung der/des Dozentin/Dozenten). In diesem Fall werden bereits gezahlte Teilnahmegebühren vollständig erstattet. Weitere Ansprüche stehen den Teilnehmenden nicht zu.

 

 

 

§ 6 Rücktritt (Abmeldung) der Teilnehmenden bei kostenpflichtigen Veranstaltungen

 

1. Die Teilnehmenden sind berechtigt, bis 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung von dem Vertrag zurückzutreten.

 

2. Der Rücktritt (Abmeldung) muss schriftlich erfolgen.

 

3. Wird der Rücktritt erst innerhalb der 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung erklärt, haben die Teilnehmenden die vollen Teilnahmegebühren zu entrichten. Kann der freie Teilnahmeplatz jedoch durch eine*n Teilnehmenden von der Warteliste besetzt werden, wird keine Teilnahmegebühr erhoben.

 

4. Soweit die/der Teilnehmende ohne vorherigen, schriftlichen Rücktritt (Abmeldung) an einer Veranstaltung nicht teilnimmt, steht ihr/ihm kein Anspruch auf Erstattung der bereits gezahlten Teilnahmegebühren zu.

 

5. Für einzelne Veranstaltungen (Studienreisen, Langzeitfortbildungen, Veranstaltungen mit Übernachtungen) gelten besondere Rücktrittsbedingungen, die in dem jeweiligen Veranstaltungsprogramm (Flyer) ausdrücklich genannt sind.

 

6. Das gesetzliche Widerrufsrecht wird durch diese Regelung zum Rücktritt der Teilnehmenden nicht berührt und gilt vorrangig.

 

 

§ 7 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht: Teilnehmende können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.

 

 

 

§ 8 Haftung der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein

 

Die Haftung der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein für Schäden insbesondere an den von den Teilnehmenden in die Veranstaltungsstätte eingebrachten Gegenständen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit oder bei der Verletzung von Kardinalpflichten.

 

 

 

§ 9 Teilnahmebescheinigung

 

Die Teilnehmenden erhalten von der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein auf Wunsch eine Teilnahmebescheinigung.

 

 

 

§ 10 Datenschutz

 

Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten der Teilnehmenden findet ausschließlich im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), DSG-EKD, DSVO und der übrigen gesetzlichen Vorschriften statt.

 

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich für die Zusendung von Veranstaltungsinformationen der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein verwendet. Die Teilnehmenden werden ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen, dass ihre Daten sofort nach Durchführung und Abrechnung der Veranstaltung gelöscht werden, wenn sie der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein diesen Wunsch mitteilen.

 

 

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

1. Soweit die gesetzlichen Regelungen nicht entgegenstehen, ist Erfüllungs- und Zahlungsort des Vertrages der Sitz der Erwachsenenbildung des Ev. Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein in Siegen.

 

2. Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten wirtschaftlichen Regelung am nächsten kommt, die die Parteien, hätten sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt, getroffen hätten. Im Übrigen gelten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften.

 

 

 

 

 

Siegen, den 13. Juli 2022 (überarbeitet: 24. Juli 2023)