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Allgemeine Reisebedingungen der
Evangelischen Jugend des Kirchenkreises Siegen

 (im Folgenden Veranstalter genannt)

1. Anmeldung und Vertragsabschluss
Den Reisen des Veranstalters kann sich grundsätzlich jeder anschließen, sofern für die jeweiligen Maßnahmen keine Teilnahmebeschränkung nach Alter oder Geschlecht gegeben ist. Die Anmeldung muss auf dem Vordruck des Veranstalters erfolgen. Bei Minderjährigen ist die Anmeldung von dem, den oder der Personensorgeberechtigten zu unterschreiben. Der Teilnahmevertrag ist zustande gekommen, wenn die Anmeldung vom Veranstalter schriftlich bestätigt worden ist. Maßgeblich für den Inhalt des Teilnahmevertrages sind allein die Reiseausschreibung, diese Teilnahmebedingungen und die schriftliche Reisebestätigung.

2. Zahlungsbedingungen
Eine Anzahlung in Höhe von 50,00 € pro angemeldete/n Teilnehmer/in ist bis spätestens eine Woche nach Erhalt der Teilnahmebestätigung des Veranstalters fällig. Der restliche Teilnahmebeitrag ist, sofern in der Ausschreibung nichts Abweichendes vermerkt ist, spätestens drei Wochen vor Beginn der Ferienreise fällig.

Zahlungen sind auf das Konto des Veranstalters
Ev. Kirchenkreis Siegen
Sparkasse Siegen
IBAN: DE38 4605 0001 0002 1145 02
BIC: WELADED1SIE

zu leisten. Der Veranstalter bittet, beim Verwendungszweck der Zahlung unbedingt die in der Ausschreibung angegebenen Rechtsträger und den Namen des/der Teilnehmenden anzugeben. Barzahlungen können vom Veranstalter nicht entgegen genommen werden.

Der Veranstalter ist berechtigt, den Reisepreis nach Abschluss des Reisevertrages zu erhöhen, wenn damit einer Erhöhung der Beförderungskosten oder der Flughafengebühr oder einer Änderung der Wechselkurse Rechnung getragen wird. Eine Erhöhung findet nur dann statt, wenn zwischen Vertragsabschluss und dem vereinbarten Reiseantritt mehr als 4 Monate liegen. Sollte dies der Fall sein, wird der Kunde unverzüglich, spätestens aber 21 Tage vor Antritt der Reise davon in Kenntnis gesetzt. Danach sind Preiserhöhungen unzulässig. Die Erhöhung des Reisepreises darf höchstens dem Anstieg des Kostenfaktors entsprechen, der die Erhöhung des Reisepreises begründet. Die Berechnung des erhöhten Reisepreises erfolgt in der Weise, dass, wenn die Beförderungskosten pro Person anfallen, der tatsächliche Erhöhungsbetrag hinzu gerechnet wird. Erhöht das Beförderungsunter-nehmen die Kosten für die Nutzung eines Beförderungsmittels, wird der Erhöhungs-betrag auf sämtliche Teilnehmenden gleichmäßig verteilt. Erhöht sich die Flughafengebühr, kann der Reisepreis um diesen Betrag erhöht werden. Verändern sich die Wechselkurse in der Weise, dass sich für den Veranstalter die Durchführung der Reise verteuert, kann der Reisepreis in diesem Umfang erhöht werden. Bezugszeitpunkt ist in allen Fällen der Zeitpunkt des Reisevertragsabschlusses.

Bei einer zulässigen Preiserhöhung von über 5 % oder einer zulässigen erheblichen Änderung kann der/die Teilnehmer/in ohne Kosten vom Vertrag zurücktreten oder die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen Reise verlangen, wenn der Veranstalter in der Lage ist, eine solche Reise ohne Mehrpreis für die/den Teilnehmer anzubieten. Der/die Teilnehmer/in hat den Rücktritt oder das Verlangen einer Ersatzreise unverzüglich nach Kenntnis der Änderungserklärung dem Veranstalter gegenüber geltend zu machen. Letzteres gilt auch für den Fall der zulässigen Absage der Reise durch den Veranstalter.

 

3. Rücktritt des/der Teilnehmers/in, Umbuchung, Ersatzperson
Der/die Teilnehmer/in kann jederzeit vor Beginn der Reise zurücktreten. Der Rücktritt soll aus Beweissicherungsgründen schriftlich erfolgen und bei Minderjährigen von der/dem Personensorgeberechtigten unterschrieben werden. Maßgebend für den Rücktrittszeitpunkt ist der Eingang, der Rücktrittserklärung beim Veranstalter. Tritt der/die Teilnehmer/in vom Reisevertrag zurück oder tritt er/sie, ohne vom Reisevertrag zurückzutreten, die Reise nicht an, kann der Veranstalter eine angemessene Entschädigung für die getroffenen Reisevorkehrungen verlangen. Der Veranstalter kann auch einen pauschalierten Ersatzanspruch geltend machen, dieser beträgt bei einem Rücktritt:

bis 31 Tage vor Fahrtbeginn:                     30,00 €
bis 14 Tage vor Fahrtbeginn:                     30 % des Reisepreises
bis 7 Tage vor Fahrtbeginn:                       50 % des Reisepreises
ab 7 Tage bis zum Fahrtbeginn:                  65 % des Reisepreises
ab 2 Tage bis zum Fahrtbeginn:                  80 % des Reisepreises
und bei Nichtantritt zur Fahrt:                    90 % des Reisepreises.

Dem Anmeldenden wie auch dem Veranstalter bleibt der Nachweis unbenommen, dass dem Veranstalter überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden geringer oder höher ist als die pauschale Entschädigung.

Lässt sich der/die Teilnehmer/in mit Zustimmung des Veranstalters durch eine geeignete Ersatzperson vertreten, so wird lediglich eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 30,00 € erhoben.

Der Veranstalter kann dem Wechsel in der Person der/des Teilnehmerin/s widersprechen, wenn der Dritte den besonderen Erfordernissen in Bezug auf die Reise nicht genügt oder gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Hierbei sind auch die gesetzlichen Vorschriften in den jeweiligen Zielländern maßgeblich. Der/die Ersatzteilnehmer/in tritt in die Rechte und Pflichten des Reisevertrages ein.

Bearbeitungs- und Rücktrittsentgelte sind sofort fällig.

Rücktrittserklärungen und Änderungswünsche werden erst mit dem Tage wirksam, an dem sie beim Veranstalter eingehen.

Änderungswünsche sollten im Interesse der/des Teilnehmerin/s und aus Beweissicherungsgründen schriftlich erfolgen und bei Minderjährigen von der/dem Personensorgeberechtigten unterschrieben werden. Das gleiche gilt, wenn der/die Teilnehmer/in mit Zustimmung des Veranstalters an einer anderen Reise teilnimmt. Der Abschluss einer Reiserücktrittskostenversicherung wird dringend empfohlen (s. Nr. 9).

4. Der Veranstalter kann vom Reisevertrag zurücktreten
a) wenn der Anmeldende die Teilnehmerinformationen ungeachtet der ihm hierfür gesetzten Frist und einer schriftlichen Nachfrist von mindestens einer Woche nicht beim Veranstalter einreicht.
b) bis eine Woche nach Erhalt der Teilnehmerinformationen, wenn für ihn erkennbar ist, dass – etwa aus medizinischen, gesundheitlichen, pädagogischen oder aus Gründen der Aufsichtsführung – die Teilnahme der angemeldeten Person mit einem nicht vertretbaren Risiko für die/den Teilnehmende/n, die anderen Teilnehmenden oder den Veranstalter verbunden ist.
c) wenn der/die Teilnehmende ohne ausreichende Entschuldigung nicht an dem/den vom Veranstalter mitgeteilten Vorbereitungstag/en teilnimmt.
d) wenn der Anmeldende oder der/die Teilnehmende seine vertraglichen Pflichten nicht einhält, insbesondere der Teilnahmebeitrag nicht fristgerecht (Anzahlung und Restzahlung) bezahlt wird;
e) beim Bekanntwerden für die Aufsichtsführung oder die Durchführung der Ferienfahrt wesentlicher persönlicher Umstände des/der Teilnehmenden nach Abschluss des Reisevertrages, wenn durch diese eine geordnete oder sichere Durchführung der Ferienfahrt für den/die Teilnehmende oder die anderen Teilnehmenden nicht gewährleistet ist.
f) bis zu 28 Tage vor Reisebeginn, wenn die in der Ausschreibung genannte Mindestteilnehmerzahl für die betreffende Ferienreise nicht erreicht wird.

In allen Fällen wird der etwa schon geleistete Teilnahmebeitrag in voller Höhe zurückerstattet, weitere Ansprüche des Anmeldenden sind ausgeschlossen.

5. Der Veranstalter bzw. die Leitenden der Reise als dessen bevollmächtigte Vertreter/innen können den Reisevertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der/die Teilnehmende die Durchführung der Reise ungeachtet einer Abmahnung der Reiseleitung so nachhaltig stört, dass der Veranstalter seine Aufsichtspflicht gegenüber den Teilnehmenden der Reise oder die weitere schadensfreie Durchführung der Reise nicht mehr gewährleisten kann oder wenn sich der/die Teilnehmende ungeachtet einer Abmahnung der Reiseleitung sonst in einem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Kündigung des Reisevertrages gerechtfertigt ist.

Die Kosten für die vorzeitige Rückbeförderung des/der Teilnehmenden nach einer Kündigung sowie weitere damit im Zusammenhang anfallende Kosten werden dem Anmeldenden bzw. den Personensorgeberechtigten in Rechnung gestellt. In diesem Fall behält der Veranstalter den Anspruch auf den vollen Reisepreis; er muss sich jedoch den Wert der ersparten Aufwendungen anrechnen lassen, die er aus einer Erstattung oder einer anderweitigen Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Leistungen erlangt.

6. Leistung
Für Umfang und Art der gegenseitigen Leistungen gelten ausschließlich die Beschreibungen, Abbildungen und Preisangaben in dem Prospekt des Veranstalters. Sollten sich die Preise in Abweichung der Prospektangabe erhöht haben, wird vom Veranstalter in der Teilnahmebestätigung auf die Preiserhöhung gesondert hingewiesen. Der/die Teilnehmer/in und/oder sein/ihr Personensorgeberechtigter muss darauf schriftlich sein/ihr Einverständnis mit der Erhöhung binnen 10 Tagen, eingehend beim Veranstalter bestätigen. Geschieht dies nicht, gilt der Vertrag als nicht abgeschlossen. Kann die Reise infolge eines Umstandes, der nach Vertragsabschluss eingetreten und vom Veranstalter nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt worden ist, nicht vertragsgemäß durchgeführt werden, so ist der Veranstalter berechtigt, Reiseleistungen zu ändern, sofern die Abweichung zur ursprünglich gebuchten Leistung nicht erheblich und für den Teilnehmenden zumutbar ist.

7. Haftung und Haftungsbegrenzung
Die Haftung des Veranstalters für Schäden, die nicht Körperschäden sind, - gleich aus welchem Rechtsgrund – sind der Höhe nach beschränkt auf den dreifachen Reisepreis,
- soweit ein Schaden der/des Teilnehmerin/s weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wird oder
- soweit der Veranstalter für einen dem/der Teilnehmer/in entstehenden Schaden allein wegen des Verschuldens eines Leistungsträgers verantwortlich ist.

Die Haftung des Veranstalters ist beschränkt, soweit aufgrund gesetzlicher Vorschriften, die auf die von einem Leistungsträger zu erbringenden Leistungen anzuwenden sind, dessen Haftung ebenfalls beschränkt ist.

Der Veranstalter haftet nicht für die Leistungen im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt werden und die in der Reiseausschreibung ausdrücklich als Fremdleistungen gekennzeichnet sind, auch dann nicht, wenn die örtliche Reiseleitung an diesen Veranstaltungen teilnimmt.

8. Pass-, Visa-, Zoll- und Gesundheitsbestimmungen
Bei Auslandsreisen ist ein gültiger Personalausweis bzw. ein Reisepass erforderlich. Teilnehmer/Innen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben, müssen sich rechtzeitig ein Visum für die jeweiligen Reise- und Aufenthaltsländer besorgen. Für die Einhaltung der Devisen- und Zollbestimmungen ist jede/r Teilnehmer/in selbst verantwortlich. Angaben über gesundheitliche Einschränkungen des/r Teilnehmer/in können nur berücksichtigt werden, wenn uns diese mit der Anmeldung schriftlich bekannt gegeben werden.

Sollten – trotz der erteilten Informationen – Einreisevorschriften einzelner Länder von dem/der Teilnehmer/in nicht eingehalten werden, so dass der/die Teilnehmer/in deshalb die Reise nicht antreten kann, sind wir berechtigt, den/die Teilnehmer/in mit den entsprechenden Rücktrittskosten gemäß Ziffer 4 zu belasten.

9. Höhere Gewalt
Wird die Reise infolge bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbarer höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so können sowohl der Veranstalter als auch der/die Teilnehmende den Vertrag nur nach Maßgabe der Vorschrift zur Kündigung wegen höherer Gewalt (§ 651j BGB) kündigen. Die Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Gesetz. Der Veranstalter wird dann den gezahlten Reisepreis erstatten, kann jedoch für erbrachte oder noch zu erbringende Reiseleistungen eine angemessene Entschädigung verlangen. Dies gilt nicht, soweit diese Leistungen infolge der Aufhebung des Vertrages für den Teilnehmenden kein Interesse haben.

Der Veranstalter ist verpflichtet, die Infolge der Kündigung des Vertrages notwendigen Maßnahmen zu treffen, insbesondere, falls der Vertrag die Rückbeförderung vorsieht, die/den Teilnehmende/n zurückbefördern. Die Mehrkosten für die Rückbeförderung sind von den Parteien je zur Hälfte zu tragen. Im Übrigen fallen die Mehrkosten der/dem Teil-nehmenden zur Last.

10. Versicherungsschutz
Der Veranstalter hat für die Teilnehmenden während der Dauer der Reise eine Unfall- und eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen. Letztere tritt jedoch nur bei Schäden gegenüber Dritten ein, nicht bei Schäden, die sich die Teilnehmenden untereinander zufügen. Der Veranstalter empfiehlt ggf. den Abschluss eigener zusätzlicher Versicherungen (Reiserücktrittskosten, Reisegepäck, Haftpflicht, Auslandskrankenschutz etc.), um die mit der Anmeldung/Teilnahme an der Reise verbundenen Risiken zu mindern.

11. Gewährleistung, Obliegenheiten, Verjährung von Ansprüchen
Bei auftretenden Schwierigkeiten ist jeder/jede Teilnehmende verpflichtet, alles Zumutbare zu tun, um zu deren Behebung beizutragen und evtl. Schäden für alle Beteiligten so gering wie möglich zu halten.

Er/sie ist verpflichtet, Beanstandungen unverzüglich der Leitung der Ferienreise oder dem Veranstalter (s.u.) mitzuteilen und dieser eine angemessene Frist zur Abhilfe zu setzen, wenn nicht die Abhilfe unmöglich ist oder von der Leitung der Ferienreise oder vom Veranstalter ernsthaft verweigert wird oder wenn die sofortige Kündigung des Vertrags durch ein besonderes Interesse des Reisenden gerechtfertigt wird. Kommt ein/eine Teilnehmende dieser Verpflichtung nicht nach, so stehen ihm/ihr oder dem Anmeldenden Ansprüche insoweit nicht zu.

Die Leitung der Reise ist beauftragt und verpflichtet, für Abhilfe zu sorgen, soweit dies möglich und zumutbar ist. Ansprüche nach den § 651 c bis f des Bürgerlichen Gesetzbuches hat der Anmeldende innerhalb eines Monats nach dem vertraglich vorgesehenen Ende der Reise gegenüber dem Veranstalter geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist können Ansprüche nur geltend gemacht werden, wenn der Anmeldende die Frist ohne eigenes Verschulden nicht einhalten konnte. Die vertraglichen Ansprüche des/der Teilnehmenden und des Anmeldenden verjähren nach Ablauf eines Jahres nach dem vertraglich vorgesehenen Ende der Ferienreise.

12. Rückzahlung von Teilnehmenden-Beiträgen
In den Reisepreisen unserer Reisen ist eine Förderung durch Zuschüsse öffentlicher Stellen (Stadt, Land, usw.) auf der Grundlage der geltenden Richtlinien und der Erfahrungswerte der Vorjahre berücksichtigt.

Es gibt aber auch Fälle, bei denen sich nach Abschluss der Maßnahme aufgrund der ausgezahlten Zuschüsse ein „Überschuss“ ergeben. Da dies lt. Richtlinien der Zuschussgeber nicht statthaft ist (weil es sich bei den Zuschüssen um Steuermittel handelt, aus denen die Maßnahme gefördert wurde), müssen etwaige Überschüsse an die Teilnehmenden zurückgezahlt werden. Oder – worüber wir uns natürlich sehr freuen würden – die Teilnehmenden bzw. deren Personensorgeberechtigten spenden uns den infrage kommenden Betrag für unsere Reisearbeit mit Kindern und Jugendlichen (oder anderen konkreten Zweck benennen). Daher enthält das Anmeldeformular einen entsprechenden Hinweis.

13. Neben dem Reisevertragsgesetz und den Allgemeinen Reisebedingungen gelten zusätzlich folgende Vereinbarungen:

  • Jede Teilnehmerin/jeder Teilnehmer erklärt mit ihrer/seiner Anmeldung die Bereitschaft, sich in die Gemeinschaft der Reiseteilnehmerinnen/-teilnehmer einzuordnen und am vorgesehenen Programm teilzunehmen.
  • Die Teilnahme an ausdrücklich vorgesehenen Vorbereitungstagen ist für jede Teilnehmerin/jeden Teilnehmer verbindlich.
  • Für jede Reise ist eine Leiterin/ein Leiter verantwortlich. Mit der Anmeldung wird erklärt, den Weisungen der Leiterin/des Leiters nachzukommen.
  • Im Rahmen einer Reise steht den TeilnehmerInnen stundenweise „freie Zeit“ zur Verfügung. Wir nehmen an, dass Sie als Erziehungsberechtigte bzw. als Teilnehmer damit einverstanden sind, andernfalls müssten Sie dies bei der Anmeldung vormerken. Die Reiseordnung wird auf einem Vortreffen zur Maßnahme erläutert.
  • Die Anzahlung wird auf den Gesamtpreis angerechnet. Erst nach Eingang des gesamten Reisepreises ist die Teilnahme an der Maßnahme möglich. In dem Reisepreis sind zu erwartende Zuschüsse eingerechnet. Falls Zuschüsse ausfallen sollten, erhöht sich der Reisepreis entsprechend. Die Reisepreise gelten in der Regel für Schüler/innen, Student/innen, Auszubildende, Erwerbslose, Wehr- und Zivildienstleistende.
  • Die Anmeldung hat schriftlich zu erfolgen. Die Anzahlung ist Teil der Anmeldung und ist innerhalb von 14 Tagen zu leisten. Die schriftliche Anmeldung gilt nach Eingang der Anzahlung als verbindlich. Absagen werden erteilt, sobald die Maßnahme ausgebucht ist. Es erfolgt eine schriftliche Reisebestätigung.

14. Der Veranstalter versichert die vertrauliche Behandlung der Daten der Anmeldenden und der Teilnehmenden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen sowie die Löschung der Daten, sofern diese nicht mehr für die Abwicklung der Reise erforderlich sind. Er erteilt dem Anmeldenden auf Anfrage Auskunft, welche seiner Daten bei ihm gespeichert sind. Die Weitergabe von Daten an Dritte ohne Einwilligung des Anmeldenden ist ausgeschlossen außer an Unternehmen und Personen, die mit der Erbringung von Leistungen im Rahmen der Reise beauftragt sind.

15. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Reisevertrags oder dieser Teilnahmebedingungen hat nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages zur Folge.

Die Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien richten sich ausschließlich nach deutschem Recht. Gerichtsstand des Veranstalters ist Siegen.